Thema: Sicherheit

Österreichs Sicherheit muss in einem gemeinsamen Europa neu gedacht und aktiv mitgestaltet werden.

Helmut Brandstätter: „Wenn sich Putins Freunde beschweren, wissen wir, dass Europa richtig handelt.“

Seit 1945 steht die UNO für das Ziel, Konflikte durch Dialog zu lösen. Auch Österreich will wieder Teil dieses weltweiten Engagements sein – als Stimme für Völkerrecht und Diplomatie.

Vertiefung der Synergien zwischen dem Europäischen und dem Österreichischen Parlament in wichtigen aktuellen Sicherheitsfragen.

Ministerrat beschließt Startschuss für Afrikastrategie. Weg vom breit gestreuten Geldverteilen, hin zu echter Kooperation auf Augenhöhe.

Bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen machte sich Außenministerin Beate Meinl-Reisinger für eine starke, reformierte UNO stark – und für Österreichs Platz im Sicherheitsrat.

Strengere Eignungsvoraussetzungen für Waffenerwerb und -besitz sowie ein verbesserter Datenaustausch zwischen den Behörden als zentrale Punkte des ausgewogenen Eingriffs.

Unser Reformversprechen: NEOS erneuern Österreich, um die Zuversicht zurückzubringen und das Leben und Wirtschaften wieder einfacher, leistbarer und sicherer zu machen.

Beate Meinl-Reisinger im ORF Sommergespräch 2025

Im Jahr 2025 feiert der Schengen-Raum ein bedeutendes Jubiläum: 40 Jahre Reisefreiheit, wirtschaftlicher Wohlstand und Zusammenarbeit

Gesetzespaket ermöglicht verfassungskonforme Überwachung von Gefährder:innen – mit klaren Regeln, starkem Rechtsschutz und einem Nein zur EU-Chatkontrolle.

Nach dem Amoklauf in Graz setzt die Bundesregierung umfassende Maßnahmen für mehr Sicherheit, Prävention und Opferhilfe.

Wir schauen nicht länger zu, wie Extremist:innen via Tiktok oder Telegram mit Hass und Hetze unsere Gesellschaft spalten.

Douglas Hoyos:„Sky Shield ist ein wesentlicher Bestandteil einer umfassenden Landesverteidigung.“