Neuigkeiten

Yannick Shetty: „Unsere Aufgabe ist es, die Menschen in Österreich und unsere Verfassung gleichermaßen zu schützen. Klares Nein zu einer Massenüberwachung, das wird es mit uns nicht geben“

Karin Doppelbauer: „Nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung für Strukturreformen können wir die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort verbessern und für mehr Wachstum sorgen.“

Wir NEOS setzen jeden Tag konkrete Maßnahmen für Sichtbarkeit, Schutz und echte Gleichstellung.

Karin Doppelbauer: „Nur durch Strukturreformen können wir sicherstellen, dass unser Wirtschaftsstandort nicht länger durch mangelnden Wettbewerb gehemmt wird.“

Wir NEOS haben den Mut, dort anzupacken, wo andere seit Jahrzehnten zuschauen: beim Pensionssystem. Abgeordneter und NEOS-Sprecher für Arbeit und Soziales Johannes Gasser erklärt im Gespräch, warum der neue Nachhaltigkeitsmechanismus ein echter Systemwechsel ist, wie wir damit politische Kurzsichtigkeit beenden und langfristige Budgetverantwortung ins Zentrum der Pensionspolitik rücken.

Anna Stürgkh: „Die Energiewende entscheidet sich beim Netz – wir bringen Europa auf Kurs Richtung Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit.“

Johannes Gasser: „Mit dem Nachhaltigkeitsmechanismus gibt es endlich einen Airbag für das Pensionssystem, damit die Pensionen fair, transparent und finanzierbar werden.“

Gesetzespaket ermöglicht verfassungskonforme Überwachung von Gefährder:innen – mit klaren Regeln, starkem Rechtsschutz und einem Nein zur EU-Chatkontrolle.

Nach dem Amoklauf in Graz setzt die Bundesregierung umfassende Maßnahmen für mehr Sicherheit, Prävention und Opferhilfe.

Helmut Brandstätter: „Dass sich die stellvertretende Klubobfrau der FPÖ über Kriegsverbrechen lustig macht, ist ein beispielloser Tiefpunkt und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.“

Martina von Künsberg Sarre: „Wer meint, Kriegsverbrechen würden irgendjemandem ,viel Spaß‘ bereiten, kann nicht im österreichischen Parlament bleiben.“

Douglas Hoyos: „Die rote Linie der Geschmacklosigkeit und Widerlichkeit ist klar überschritten, wenn man ermordete Menschen und Kinder sowie das Leid ihrer Eltern ins Lächerliche zieht.“

Nach dem gestrigen Zwischenruf von Dagmar Belakowitsch kann es nur eine Schlussfolgerung geben: Die Stellvertreterin von Herbert Kickl im FPÖ-Klub muss zurücktreten.

Douglas Hoyos: „Die FPÖ will heute offenbar nur über die Ukraine reden, weil es zu ihrer Parteitaktik, Österreich zu spalten, passt.“