Reform-Highlights zu
100 Tagen in der Wiener Stadtregierung

Vor genau 100 Tagen wurde die neue Stadtregierung in Wien angelobt. Dank NEOS und allen voran Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling konnten in der kurzen Zeit bereits wichtige Schritte gesetzt werden, um Reformen in der Bundeshauptstadt auf Kurs zu bringen.

Diese umfassen im Bereich Bildung sowie Kinder- und Jugendhilfe vor allem:

• Gelungener Schulstart für Schülerinnen und Schüler aus Wien trotz angespannter Lage mit Blick auf den Lehrkräftemangel. Dank der Reformen, die NEOS in der Vergangenheit initiiert hat, gab es auf 240 ausgeschriebene Stellen bereits 700 Bewerbungen. Damit kann ab Tag 1 jedes Kind unterrichtet werden.
• Erweiterung der Deutschförderung durch die Abschaffung der Obergrenze für Sprachförderkräfte. Durch diese Maßnahme konnte die Deutschförderung nunmehr verdoppelt werden, was in der Folge dazu führt, dass jedes Kind ab Tag 1 Deutsch lernt.
• Maßnahmen gegen Jugendkriminalität durch Unterstützung und Hilfe von ausgebildeten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern und Pädagoginnen und Pädagogen für straffällig gewordene Unmündige. Dadurch kann nun verhindert werden, dass Kinder, die eine Gefahr nicht nur für sich selbst, sondern auch für ihre Mitmenschen darstellen, in eine Kriminalitätsspirale hineingezogen werden.
• Unterstützung von mentaler Gesundheit für Schülerinnen und Schüler durch die Erweiterung von Workshops, den erweiterten Einsatz von Expertinnen und Experten aus dem Bereich der Psychologie, der Sozialpädagogik, der Ergotherapie und der Sozialarbeit, sowie der schrittweisen Verdopplung der Schulpsycholog:innen und der Einführung von 40 „school nurses“. Damit soll gewährleitet werden, dass die rund 253.000 Schülerinnen und Schüler den Leistungsdruck und die damit einhergehende psychische Belastung besser bewältigen können.

Aber auch im Bereich Wirtschaft haben NEOS bereits wichtige Themen gesetzt:

• Die Stärkung der Wiener Märkte durch Maßnahmen wie der Sonntagsöffnung, dem Vorantreiben der Digitalisierung durch die Möglichkeit des digitalen Buchens und Bezahlens für die Standbetreiberinnen und Standbetreiber, oder der Einführung der „Langen Nacht der Wiener Märkte“. Dieses Angebot wurde durch 270.000 Wienerinnen und Wiener genutzt. Weiters wurde mit der Eröffnung von Abschnitt 1 des klimafitten Schlingermarktes einer der modernsten und zugleich grünsten Marktplätze in Wien gestaltet.
• Die Einreichung der Bewerbung einer „AI Gigafactory“ – also einem KI-Rechenzentrum- zur Etablierung von Innovation, Forschung und künstlicher Intelligenz, welche dafür sorgt, dass europäischen Unternehmen und Forschungsinstituten Zugang zu leistungsstarker Rechenkapazität ermöglicht wird. Damit können in Zukunft nicht nur mehr Arbeitsplätze geschaffen, sondern auch der Wirtschafts- und Datenstandort Europas gestärkt werden.

Hinzu kommen noch weitere Projekte, wie der Umgestaltung der Äußeren Mariahilfer Straße durch den Ausbau von Rad- und Gehverkehr, sowie Begrünung, der Entstehung von Pier 22 einer Freizeitoase mit einer großen Anzahl an Sport- und Gastronomieangeboten, der Eröffnung einer neuen modernen Sportarena mit Platz für mehr als 20 Sportarten und der Neugestaltung des Naschparks.

Die nächsten Schritte:

Auch wenn NEOS als Reformkraft bereits viel vorangetrieben haben, so startet bereits heute am 18.09.2025 eine zweitätige Klausur des NEOS-Rathausklub, um die Vorhaben in den nächsten Monaten zu besprechen und in weiterer Folge Schwerpunkte festzulegen. Konkret wird bereits im Bereich der Märkte an neuen Formaten wie beispielsweise dem „Afterwork am Markt“, oder an der Entstehung einer neuen Markthalle in Wien gearbeitet. Klubobfrau Selma Arapović dazu: „Wir NEOS sind angetreten, um das Budget zu sanieren, die Strukturen zu reformieren und um Spielraum zu schaffen für Investitionen und Entlastungen. Die Herausforderungen, denen wir uns aktuell stellen müssen, sind groß. Aber basierend auf unserem Regierungsprogramm wissen wir, welche Weichen wir stellen müssen für ein modernes und lebenswertes Wien.“